Rechtsprechung
| BPatG, 02.06.2009 - 14 W (pat) 311/05 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,37452) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 26.09.1996 - X ZB 18/95
"Elektrisches Speicherheizgerät"; Anforderungen an die Begründung einer …
Auszug aus BPatG, 02.06.2009 - 14 W (pat) 311/05
Die übrigen Ansprüche teilen das Schicksal des Hauptanspruchs (vgl. BGH GRUR 1997, 120 -elektrisches Speicherheizgerät).